Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.1997 - 29 W (pat) 194/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73
Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und …
Auszug aus BPatG, 14.05.1997 - 29 W (pat) 194/95
Titel von Büchern und Broschüren bzw. von Bücher- und Broschürenreihen sind markenfähig (Ergänzung zu BGH GRUR 1961, 232 "Hobby«; 1970, 141 "Europharma«; 1974, 661 "St. Pauli-Nachrichten«).Die Eintragbarkeit solcher Titel beurteilt sich nach den allgemeinen Regeln; besteht der Titel (hier: "Bücher für eine bessere Welt« für "Bücher, Broschüren«) lediglich aus einer inhaltsbeschreibenden Angabe, so kann er nur bei Verkehrsdurchsetzung i. S. v. § 8 Abs. 3 MarkenG eingetragen werden (Ergänzung zu BGH GRUR 1974, 661 "St. Pauli-Nachrichten«).
- BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68
Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …
Auszug aus BPatG, 14.05.1997 - 29 W (pat) 194/95
Titel von Büchern und Broschüren bzw. von Bücher- und Broschürenreihen sind markenfähig (Ergänzung zu BGH GRUR 1961, 232 "Hobby«; 1970, 141 "Europharma«; 1974, 661 "St. Pauli-Nachrichten«). - BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60
Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …